Liebe Leserinnen und Leser,
als der Satiriker Martin Sonneborn 2014 für das Europaparlament kandidierte, lautete sein Slogan: "Ja zu Europa, nein zu Europa!" Was damals wie ein alberner Spaß klang, scheint sich mehr und mehr zur politischen Leitlinie der neuen Bundesregierung zu mausern. Obwohl der Koalitionsvertrag noch optimistisch mit "Ein neuer Aufbruch für Europa" betitelt ist, fällt die deutsche Antwort auf Emmanuel Macrons Initiative, die EU zu stärken, verhalten aus.
Vergangene Woche versuchte Macron erneut, für seine Vorschläge (EU-Finanzminister, europäische Arbeitslosenversicherung, Eurozonen-Budget) bei Bundeskanzlerin Angela Merkel zu werben. Und die? Zögert, sich klar zu bekennen. "Wir brauchen eine offene Debatte und am Schluss die Fähigkeit zum Kompromiss", sagte sie.
Ob die EU weiterhin als schwammiger Kompromiss bestehen könne, haben mein Kollege Nils Husmann und ich den ehemaligen CSU-Politiker Peter Gauweiler gefragt. "Schwammig ist nie gut", sagte er. Gleichzeitig diagnostiziert er den Menschen in Europa eine Überdosis EU. Jule Könneke, eine Aktivistin des proeuropäischen Thinktanks Polis180, widerspricht ihm: "Ich würde eher sagen, dass es der EU an etwas fehlt!" In unserer Begegnung lesen Sie, worauf sich beide einigen konnten – und bei welchen Punkten sie aneinandergerieten.
Der Brexit und der politische Gegenwind aus Polen und Ungarn zehren an Brüssel. Doch woher kommt der EU-Frust in einigen Ländern und Bevölkerungsgruppen? Weil die Bürger eh nichts ändern können? Machen die da oben sowieso, was sie wollen? EKD-Synodenpräses Irmgard Schwaetzer und Gregor Hackmack, Mitgründer von abgeordnetenwatch.de, haben vergangenes Jahr über direkte und repräsentative Demokratie diskutiert. Kein einfaches, aber ein spannendes Thema!
Macron wartet derweil weiter auf ein deutliches "Ja zu Europa" aus Berlin. Vermutlich bekommt er nur ein geflüstertes "Vielleicht?" als Antwort.
Ich wünsche Ihnen eine anregende Lektüre und einen guten Start in die Woche, Ihr
Michael Güthlein
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