Frankfurt a.M. (epd). Die Debatte um einen Feiertag für Muslime in Deutschland reißt nicht ab. "Wo es einen nennenswerten Anteil an Muslimen gibt, sollte man auch deren Festkultur zur Kenntnis nehmen", sagte der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Thomas Sternberg. Einer Umfrage zufolge ist allerdings für die meisten Bundesbürger ein islamischer Feiertag schwer denkbar. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), der mit entsprechenden Äußerungen die Diskussion entfacht hatte, sah sich am Dienstag zu einer Klarstellung veranlasst.
ZdK-Präsident Sternberg sagte der "Passauer Neuen Presse" (Dienstag): "In einer multireligiösen Gesellschaft kann in Gegenden mit hohem Anteil an frommen Muslimen ein islamischer Feiertag hinzukommen, ohne dass die christliche Tradition unseres Landes verraten würde." Das erfolge viel eher durch die Umgestaltung des Nikolaus zum Weihnachtsmann. Der Festkalender sei "weder museal noch eine bloße Abfolge arbeitsfreier Tage, sondern Zeichen des Reichtums europäischer Traditionen", begründete der Präsident der katholischen Laienorganisation seine Position.
70 Prozent dagegen
Unterdessen sprachen sich sieben von zehn Befragten (70,1 Prozent) in einer von der "Bild"-Zeitung (Dienstag) in Auftrag gegebenen Umfrage gegen einen Feiertag für Muslime aus. Nur jeder 13. Bundesbürger (7,8 Prozent) befürwortet eine Einführung von islamischen Feiertagen, wie die Umfrage des Instituts Insa ergab. Insa hat vom 13. bis zum 16. Oktober 2.011 Bürger befragt.
Bundesinnenminister de Maizière hatte am 9. Oktober bei einer Parteiveranstaltung der CDU im niedersächsischen Wolfenbüttel gesagt, man könne über einzelne muslimische Feiertage in bestimmten Regionen reden und auf Allerheiligen am 1. November verwiesen, was nur in katholisch geprägten Bundesländern ein gesetzlicher Feiertag ist. Grundsätzlich seien die Feiertage in Deutschland aber christlich geprägt.
Am Dienstag stellte de Maizière klar: "Einen Vorschlag von mir zur Einführung eines muslimischen Feiertages gibt es nicht." Er werde auch keinen solchen Vorschlag machen, heißt es in der Stellungnahme des CDU-Politikers, die er als Bundestagsabgeordneter abgab. In der Veranstaltung des CDU-Kreisverbandes Wolfenbüttel habe er Gedanken aufgegriffen, in Regionen mit einem sehr hohen Anteil von Muslimen über einen muslimischen Feiertag zu diskutieren. "Daraus einen Vorstoß oder Vorschlag für einen muslimischen Feiertag zu machen, ist abwegig", heißt es in der Erklärung.
Scheuer "fasssungslos"
CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer erklärte am Dienstag im Kurznachrichtendienst Twitter: "Mit der CSU wird es keinen Islam-Feiertag geben." Er sei "tief bestürzt, ja fassungslos", dass sich jetzt auch noch Spitze des Katholiken-Zentralkomitees für einen Islam-Feiertag ausspreche. "Bedenke das Ende bei all dieser Beliebigkeit", schrieb Scheuer in einem weiteren Tweet.
Einzelne Bundesländer, darunter die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen, haben in ihren Feiertagsgesetzen festgeschrieben, dass Schüler an wichtigen islamischen Feiertagen vom Unterricht freigestellt werden können und Arbeitnehmern der Besuch eines Gottesdienstes beziehungsweise Gebets ermöglicht werden soll. In Berlin gilt das für das Ramadan- und Opferfest. In Hamburg und Bremen gilt die Regelung auch für den Aschura-Tag.
Ähnliche Regelungen gibt es auch für jüdische Feiertage sowie christliche, die nicht bundesweit arbeitsfrei sind wie etwa der Reformationstag oder Allerheiligen. Feiertagsregelungen sind grundsätzlich Sache der Bundesländer.
