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Vor der Landtagswahl habe ich mich dabei ertappt, dass es immer wieder drei Gedankenrichtungen in meinem Kopf gab:
Da war das nüchterne Wissen um die Prognosen zum Ausgang der Wahlen: Die Wahlen werden bescheiden ausgehen.
Da gab es die Hoffnung, dass sich ein Trend abzeichnet, der demokratische Abläufe stärkt: Ich weiß, es war eine naive Hoffnung.
Und - genährt von einem gewissen Misstrauen in die Mitmenschen - hatte ich Angst davor, dass es noch deutlich schlimmer werden könnte.
Nun ist es schlimmer geworden, sowohl in Sachsen als auch in Thüringen. Beide Wahlen sind ungute Vorboten für die Wahlen in Brandenburg in ca. zwei Wochen. Die Realität ist hart. Und sie wird so bleiben.
Anderen geht es ähnlich wie mir. Ich spüre die große Ernüchterung in allen Gesprächen. Die Diskussionen drehen sich dabei um zwei unsichere Analysen:
Wenn sich nicht so viele für die demokratische Mitte und den sozialen Zusammenhalt engagiert hätten, wäre es noch schlechter ausgegangen?
Oder andersherum: Obwohl sich so viele eingebracht und engagiert haben, hat es nicht geholfen. Auch ich frage mich immer wieder: Habe ich genug getan? Hätte ich nicht noch da oder dort und jenes mehr machen können? Zurück bleibt ein unangenehmes Gefühl, dass es nicht genug war, nicht gereicht hat. Nicht das Richtige war. Eine Art Scheitern.
Sicher ist, es bleibt anstrengend und angespannt. Ein Dauerzustand, der anhalten wird und nicht hilfreich ist, um zueinander zu kommen. Die beschriebenen Sorgen aus meiner letzten Kolumne, die bleiben. Demokratiefeinde sind gestärkt, eine eigentümliche neue Partei mit Hang zu Autoritäten ist hinzugekommen. So vieles ist fragil geworden, auch durch die Kommunalwahlen, die vor wenigen Monaten stattgefunden haben und die auch bereits ein Erfolg waren für die AfD und andere neurechte Akteure.
In ersten Veranstaltungen in der Evangelischen Akademie in Dresden habe ich mit unterschiedlichen Menschen über die Wahlen gesprochen und möchte hier drei wesentliche Punkte herausstellen:
1. Auch die Parteien der demokratischen Mitte müssen endlich ihre Inhalte und Positionen ausdrücklich und professionell in die Sozialen Medien bringen und auch dort gegen die Demokratiefeinden kämpfen.
2. Wir sollten die "Lebensorientierung", wie ich es nenne, in den Blick nehmen. Parteien, Zivilgesellschaft, Rathäuser, Kirchen – alle müssen die konkreten, "nahen" Lebensumstände der Menschen erkennen und beteiligungsorientierte Lösungsprozesse anstoßen. Dabei muss es auch um Transparenz gehen. Warum gelingt etwas, warum gelingt etwas nicht oder bedarf mehr Zeit? Viele Menschen bekommen gar nicht mehr mit, was alles angestoßen und bewegt wird. Hier brauchen wir eine bessere Kommunikation, einfach und verständlich und überall, siehe Punkt 1.
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3. Auch das gehört zu den Überlegungen: Was passiert eigentlich, wenn die AfD die Macht hat? Bis jetzt reden wir hauptsächlich davon, dass sie Demokratiefeinde sind, in großen Teilen gar rechtsextremistisch. Doch das verfängt offensichtlich nicht. Was daher jetzt wichtiger ist: Deutlich machen, wie nachteilig sich die politischen Ziele der AfD auf die Mehrheit auswirken würde. Mit einer Gruppe toller Menschen habe ich eine Webseite gebaut, auf der jeder und jede (auch Sie hier!) ein Zitat posten kann: Wie würde eine AfD in der Regierung Dein Leben verändern? Wir setzen diese Zitate mit einer Illustration auf die Seite und hoffen so auf eine große Verbreitung. Schauen Sie mal unter Alternativlos Unterschiedlich! Ich finde es sehr interessant, was die Menschen posten. Miriam Gronert aus Wittenberg zeigt auf, dass die Politik der AfD sich vor allem gegen die "kleinen Leute" richtet, indem die Partei ihnen die Sozialleistungen kürzen will. Und das ist nur ein Beitrag von vielen.
4. Immer, ausnahmslos und weiterhin zuversichtlich bleiben. Zuversichtlich, dass es möglich sein wird, ein gutes, gerechtes, demokratisches Miteinander in all den gesellschaftlichen Transformationsaufgaben in dieser Zeit zu erhalten.
Ich mag diesen letzten Punkt und teile ihn. Ich spreche immer wieder davon. Hoffnung haben, zuversichtlich bleiben. Das habe ich vor den Wahlen getan und das mache ich nun auch nach den Wahlen.
Die AfD hat recht!
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Die AfD ist eine verantwortungsbewusste, konservative Partei!
Die AfD ist auch eine Partei der Leistungsgesellschaft. Man sieht dies an den Vorsitzenden. Sie hatte schon mit Dr. Lucke und Dr. Meuthen zwei Professoren als Vorsitzende. Zurzeit hat sie mit dem Handwerksmeister Chrupalla und Frau Dr. Weidel auch zwei Vertreter der Leistungsgesellschaft als Vorsitzende. Frau Dr. Weidel war sogar längere Zeit beruflich in China. Die Leistungsgesellschaft erwirtschaftet die Sozialleistungen und den Wohlstand.
Vergleichen Sie bei Wiki den beruflichen Werdegang der AfD-Vorsitzenden mit dem beruflichen Werdegang von Esken (SPD-Vorsitzende), Kühnert (SPD-Generalsekretär), Lang (Grünen-Vorsitzende) und Nouripour (Grünen-Vorsitzender). Da sieht es zappenduster aus. Links-Grün arbeitet mit Subventionen und Verschuldung. Das führt zur Inflation.
Joachim Datko - Ingenieur, Physiker
Der Einzelvergleich…
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Der Einzelvergleich irritiert. Es gab auch in der NSDAP Sanitäter. Entscheidend sind nicht nur die Pläne, sondern die Art der Umsetzung. Das ohrenbetäubende Geschrei, die Rücksichtslosigkeit und Intoleranz und nationale Arroganz ist die Gefahr. Und wer siegt in den Abstimmungen? Wir und auch andere Nationen waren noch nie der Nabel der Welt, der alles zusammenhält. Naiv ist, wer die Realitäten nicht erkennt und sich selbst zum Heilsbringer erklärt.
Die wahren Verführer sind von RECHTS die Extremen und von LINKS die Sozialliberalen, die den Leichtgläubigen erzählen, dass man "DOCH NUR" rückwärts gehen muss, um vorwärts zu kommen. Mit dem "Gute-Nacht-Kuss" in die Ewigkeit? Trotz höchster Intelligenz naiv zu sein, ist eine milde Form der Lüge.
Wenn der Boden nicht trägt, wird das Leben in der Luft nicht leichter