Landtagswahlen
Was lernen aus den Wahlen in Thüringen und Sachsen?
Die Wahlergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen schockieren auch chrismon-Gastautor Khalid al-Aboud. Aber er hat auch eine Idee, was jetzt passieren muss
Gegen Rassismus und die Politik der AfD demonstrieren mehrere hundert Menschen vor der Paulskirche in Frankfurt. 3.9.2024
Gegen Rassismus und die Politik der AfD demonstrieren mehrere hundert Menschen vor der Paulskirche in Frankfurt. 3.9.2024 Gegen Rassismus und die Politik der AfD demonstrieren mehrere hundert Menschen vor der Paulskirche in Frankfurt. 3.9.2024
picture alliance/Boris Roessler
06.09.2024
2Min

Am 1. September 1939 überfiel die deutsche Wehrmacht Polen. Am 1. September 2024 erreichte die als rechtsextrem eingestufte AfD bei zwei Landtagswahlen über 30 % der Stimmen und wurde in Thüringen gleichzeitig stärkste Kraft.

Die Hirten in der Steppe wissen, dass der Wolf nicht die starken Schafe der Herde angreift, sondern die schwachen und kranken Schafe. Das ist es, was in den östlichen Bundesländern geschah. Diese Bundesländer leiden unter wirtschaftlichen und sozialen Krisen. Aber die Landesregierungen finden keine Lösungen dafür. Die schwächste Gruppe – Flüchtlinge und Migranten – wird von einem Großteil der Wählerinnen und Wähler als Ursache für die Probleme angesehen.

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Und wie reagiert die Regierung auf die katastrophalen Wahlergebnisse? Sie trifft sich mit den Oppositionsparteien, um die Asylpolitik zu diskutieren. Dies erweckt den Anschein, als ob die Flüchtlinge das Problem wären. So versucht die Regierung, die Sonne mit einer Spitzengardine zu verdecken.

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Wenn die Politiker aller Parteien Migranten und Flüchtlinge für den Wahlerfolg der AfD in Thüringen und Sachsen verantwortlich machen, wird das Problem nur verschärft. Das Zugehörigkeitsgefühl dieser Menschen zum Land wird geschwächt. Migranten und Flüchtlinge merken, dass sie zum Sündenbock gemacht werden. Dies verstärkt ihre Isolation und ihr Gefühl der Depression, insbesondere da viele von ihnen noch Familien in ihren Herkunftsländern haben, die ebenfalls unter schlechten wirtschaftlichen und politischen Bedingungen leiden.

Um eine Wiederholung der dunklen Geschichte zu vermeiden, müssen alle – Politiker, Bürger, Intellektuelle und Meinungsführer – einen Teil der Verantwortung übernehmen. Es ist eine Katastrophe, wenn die Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen toleriert und die Idee akzeptiert wird, dass eine als "rechtsextrem" eingestufte Partei Teil der politischen Landschaft Deutschlands ist. Wie kann man das noch verhindern?

Gerade aus Regionen, in denen die AfD besonders populär ist, sollten positive Beispiele erzählt werden. Wo sind Migranten angekommen, Teil der Gesellschaft geworden, haben Firmen und Projekte gegründet? Diese Beispiele gibt es. Sie sollten in den deutschen Medien mehr hervorgehoben werden. Ebenso sollten kulturelle Projekte von Migranten unterstützt werden, um ihre Kulturen und Gemeinschaften bekannter zu machen.