Berlin (epd). An vielen Stellen habe sich die Koalition in den letzten Monaten zu sehr mit sich selbst beschäftigt, sagte Kanzlerin Merkel am Montag in Berlin. Selbstkritisch blickte sie auf die erste Entscheidung in der Causa Maaßen zurück. Das Ergebnis - eine Beförderung des Beamten zum Staatssekretär - habe nicht überzeugen können. Sie habe zu wenig bedacht, was die Menschen denken. "Das bedauere ich sehr", sagte Merkel.
Am Sonntag hatten CDU-Chefin Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles erneut über die Personalie beraten und beschlossen, dass Maaßen künftig bei gleicher Besoldungsstufe Sonderberater beim Bundesinnenminister sein soll. Diese Entscheidung sei "sowohl sachgerecht als auch vermittelbar", sagte Merkel.
Koalitionsausschuss berät über Diesel-Autos
Merkel kündigte für kommenden Montag einen Koalitionsausschuss an, bei dem nach ihrer Aussage eine Entscheidung über den Umgang mit den drohenden Fahrverboten für Diesel-Autos fallen soll. Zudem sprach sich Merkel für regelmäßige Treffen der Koalitionsspitzen aus, "wo wir uns immer wieder darüber Rechenschaft ablegen, was haben wir erreicht". Es seien ausgesprochen fordernde Zeiten, sagte Merkel und verwies unter anderem auf die Brexit-Verhandlungen, Probleme in der Pflege und die Gestaltung der Digitalisierung. Sie werde "alles daran setzen", dass die Konzentration auf die Sacharbeit künftig im Vordergrund stehe.
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