chrismon Redakteur Eduard Kopp

Mehr als elf Jahre ist die Bundeswehr in Afghanistan im Einsatz. Der Abzug der Einheiten hat begonnen. Doch nach einem Krieg, in dem mehr als 3000 Soldaten der Allianz und abertausende Einheimische ihr Leben verloren, der die amerikanische Wirtschaft mit 100 Milliarden Dollar jährlich fast an den Abgrund gebracht hat und der außerdem eine gigantische Abhörmaschinerie rund um den Erdball gefördert hat, darf und muss man fragen: Haben die Opfer wenigstens dem Ziel gedient, nachhaltig Frieden zu schaffen?

Wer die neue Stellungnahme aus der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) zum Afghanistankrieg („Selig sind die Friedfertigen“) liest, dem wird schnell klar: Die Sorgen sind heute um ein Vielfaches größer als die Befriedigung darüber, was der Westen im Land militärisch ausgerichtet und dort zu seinem Aufbau beigetragen hat. Zwar verzichtet die EKD – genauer gesagt ihre „Kammer für Öffentliche Verantwortung“ - auf ein summarisches Urteil über das Engagement des Westens. Aber wenn man Mosaikstein um Mosaikstein dieser Schrift geduldig zusammenfügt, entsteht ein desaströses Gesamtbild.

Der zivile Aufbau des Landes ist auf halber Strecke steckengeblieben

Militärisch und zivilgesellschaftlich bereitet die Zukunft des Landes größte Sorge.  Und obwohl sich dieses Fachgremium aus Theologen, Politikern, Politikwissenschaftler, Juristen und vielen andern ganz offensichtlich politisch und ethisch in vielen Fragen uneinig sind, ist ihre Gesamtbilanz sehr unerfreulich. Zwischen den Zeilen der Schrift lässt sich herauslesen: Der deutsche Kriegseinsatz hat die Verhältnisse im Land nicht grundlegend verändert, die zivile Aufbauarbeit ist irgendwo auf halber Strecke, wenn nicht schon in den Anfängen steckengeblieben. 

Geld, so beklagen die Autoren der Analyse, war für den Militäreinsatz schneller verfügbar als für zivile Zwecke. Die fließen erst seit wenigen Jahren - und zwar in bescheidenem Umfang. Wem es, so darf man ergänzen, um den Aufbau einer modernen Zivilgesellschaft geht, der muss die Schwerpunkte vom Militärischen noch stärker auf das Soziale verlagern.

Ein wenig versteckt in der Erklärung, aber eindeutig formuliert ist die Kritik mancher Kammermitglieder an gezielten Tötungen Verdächtiger. Amerikanische Vergeltungsschläge, so die Einschätzung, rufen neuen Widerstand in der Bevölkerung hervor. Ob die gezielte Tötung von "nichtstaatlichen Gewaltakteuren", also bewaffneten Zivilisten, ethisch überhaupt erlaubt ist, dazu legen sich die Fachleute nicht einstimmig fest. Auch die Tötung Osama Bin Ladens durch ein Kommando der amerikanischen Navy Seals findet in der EKD-Kammer keine einhellige Wertung. Zum Stichwort Kampfdrohnen konstatieren die Autoren "außerordentliche Risiken", zum Beispiel dass die Hemmschwelle zum Einsatz sinke. Auch die "Tendenz zur robotisierten Tötung" werfen Probleme auf.

Das Leben unbeteiligter Zivilisten darf nicht geopfert werden

Viele unbeteiligte Zivilisten haben im Aghanistankrieg ihr Leben verloren. Schlimm genug, dass diese Erklärung darauf hinweisen muss: Das Leben Unbeteiligter darf nicht für militärische Vorteile geopfert werden. Zivilpersonen zu töten ist nur dann erlaubt, wenn es das einzige Mittel zur Notwehr oder Nothilfe ist.

Doch wer kann in Afghanistan den weiteren Wiederaufbau in die Hand nehmen: Präsident Karzai, von dem in der Erklärung bezweifelt wird, er sei durch die Zivilgesellschaft nicht ausreichend legitimiert und seine Wahl 2009 sei von Fälschungen geprägt? Werden es die Warlords und Milizen sein, mit denen die USA offen kooperieren und über die die Autoren den bemerkenswerten Satz schreiben: "Eine Zusammenarbeit auswärtiger Truppen mit lokalen Milizen machen die erklärte Absicht der Beförderung der Rechtsstaatlichkeit vor Ort un glaubwürdig." Säen die amerikanischen Truppen da die Saat für zukünftige Clankriege und eine Rückkehr der Taliban? Und schlimmer noch: Die afghanische Regierung duldet aus Schwäche lokale Polizeitruppen wie die ANP (Afghan Local Police), denen schwere Menschenrechtsverbrechen vorgeworfen werden. Dies abzustellen ist keiner internationalen Kraft gelungen. Das lässt, so muss man die EKD-Schrift lesen, Schlimmstes für die Zukunft befürchten.

Rechtsstaatlichkeit, staatliches Gewaltmonopol? In Afghanistan kaum vorhanden

Beim Thema Waffenlieferungen hat die evangelische Kirche aus ihrem Herzen noch nie eine Mördergrube gemacht. Tatsache ist: Waffen, die Polizei und Armee aus dem Westen geliefert werden, kommen in die falschen Hände. Die EKD-Schrift formuliert allerdings diplomatisch: Es sei nicht "abzusehen, was diese große Waffenpotentiale in einem Land bewirken, in dem nur eine fragile demokratisch kontrollierte Rechtsstaatlichkeit existiert". Konsequent weitergedacht müsste das bedeuten: Keine Waffenlieferungen an afghanische Einrichtungen, die nicht die Gewähr bieten, dass sie nach Recht und Gesetz handeln und die diese Waffen auch nicht weitergeben. Liest man die entsprechenden Passagen mit Bedacht, findet man den schreckliche Sachverhalt bestätigt: Die Regeln des Rechtsstaates gelten weitin in Afghanistan nicht. Auch von einem Gewaltmonopol des Staates kann überhaupt nicht die Rede sein. Das sind Erkenntniss, die so bereits im "Fortschrittsbericht" 2011 für den Deutschen Bundestag zu lesen waren, nun aber aus gutem Grund von der Kirche erneut eingeschärft werden.

Angesichts dieser desaströsen Analyse, für die Margot Käßmann schon vor geraumer Zeit die Formulierung wählte: "Nichts ist gut in Afghanistan", kann man sich den Forderungen der EKD-Kammer nur anschließen: Wenn in Zukunft politische Verhandlungen, dann nur mit allen gesellschaftlichen Gruppen; die Waffenpotenziale müssen reduziert werden; auch wenn es mühsam ist: Zivilgesellschaftliche Kräfte - ein Beispiel für viele: die Frauengruppen - müssen überall im Land aufgebaut werden; Wahlbetrug muss unterbunden, das undurchsichtige Gerichtswesen von Gerund auf reformiert werden. Nachhaltig am wichtigsten aber ist und bleibt: Eine einheimische Zivilgesellschaft soll die Macht der Clans und des ausländischen Kapitals eregulieren. Das steht so zwar nicht wörtlich in dem EKD-Papier, es wird der Sache nach aber so erwähnt.

"Gerechter Frieden": Eine Ethik, die zum Thema Afghanistan viel beizutragen hat

Eine „Kammer“ der EKD ist so etwas wie ein Fachausschuss. Ihre Erkenntnisse sind keine endgültige Festlegungen der Kirche, sondern eine aktuelle Analyse einer gesellschaftlichen oder politischen Streitfrage unter ethischen Gesichtspunkten.  Und wie es bei Protestanten so ist: Sie unterziehen nicht nur ihre Themen einer kritischen Analyse, sondern auch ihre eigene Arbeit. So enthält das Papier nicht nur wichtige kritische Bemerkungen zum Afghanistankrieg, sondern umreißt auch die Möglichkeiten und Grenzen theologischer Ethik. Eines ist deutlich: Die Ablösung einer kirchlichen Ethik des "gerechten Krieges" durch die des "gerechten Friedens" ist ein sinnvoller Weg, auch um den Afghanistankrieg zu beurteilen. Denn die militärische Intervention kann nur wenig ausrichten beim Bau einer gerechten Zivilgesellschaft. Gerade der Afghanistankrieg zeigt mit wünschenswerter Deutlichkeit: Frieden ist sehr viel mehr als die Abwesenheit von Krieg. Und: Friedensethik ist mehr als eine ethische Beurteilung von Kriegseinsätzen. So ist die Stellungnahme der EKD-Kammer auch ein gelungenes Dokument kirchlicher Selbstvergewisserung.