Was sind das für Menschen, die illegal in Deutschland leben und auf die Hilfe von ehrenamtlichen Ärztinnen und Ärzten angewiesen sind?
Wir nennen diese Menschen nicht illegal. Es sind Menschen ohne Papiere, ohne rechtlichen Aufenthaltsstatus. Aber illegal klingt, als wären die Leute in irgendeiner Weise kriminell. Das stigmatisiert sie. Viele kamen legal ins Land und verloren dann ihren Aufenthaltstitel. Zum Beispiel weil sie sich vor Ablauf von drei Jahren von ihrem deutschen Partner scheiden ließen. Manche sind auch Opfer von Arbeitsausbeutung. Bekannt wurden philippinische Hausangestellte, die aus den Wohnungen entkommen konnten, in denen sie schlecht bezahlt und schlecht behandelt wurden, die nun aber auch nicht nach Hause zurückkehren können, weil sie dort keine Perspektive haben.
Die aber gegen das Aufenthaltsrecht verstoßen.
Aus einer Not heraus. Man muss sich jeden Fall genau ansehen. Ansonsten halten sie sich eher sehr genau an Vorschriften, um unauffällig zu bleiben. Also bleiben sie eher an der roten Ampel stehen, auch wenn andere gehen. Sie können es sich auch nicht leisten, in der U-Bahn beim Schwarzfahren erwischt zu werden. Sie wollen ja nicht wegen eines Bagatellvergehens auffallen. Sie leben in einer insgesamt sehr belastenden Situation . . .
. . . die sie krank macht?
Ja. Zwar haben Menschen ohne Papiere die gleichen Krankheiten, wie sie in jeder Notaufnahme und in jeder Haus- und Facharztpraxis behandelt werden, also wie die deutsche Gesamtbevölkerung. Aber sie sind häufiger krank, weil ihre Lebenslage schlechter ist. Sie bringen teils traumatische Fluchterfahrungen mit. Sie leben in ungesicherten Verhältnissen. Sie können keine Rechte einklagen und sind viel ungeschützter als andere in vielen Lebenssituationen. Es kommen auch Menschen nach Arbeitsunfällen. Die meisten Menschen ohne Papiere haben ja ein eigenes Einkommen.
Wo arbeiten sie?
Auf dem Bau, in Küchen und Gastronomie – im Niedriglohnsektor, oft in Subunternehmen. Wenn man bedenkt, wie schwierig ihre Existenz ist, sind sie oft erstaunlich erfolgreich darin, unauffällig zu leben, Kinder aufzuziehen, sie zur Schule zu schicken. Sie haben ihre sozialen Netzwerke, aber kein soziales Netz.
In die Sprechstunden der ehrenamtlichen Ärztinnen und Ärzte kommen auch Asylbewerber.
Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben sie eigentlich Anspruch darauf, dass akute Krankheiten und Schmerzen ärztlich behandelt werden. Es gibt aber viele Gründe, warum sie dennoch zu uns kommen. Zum Beispiel stockten 2015 die Verfahren wegen der vielen Schutzsuchenden, die Behörden waren überfordert. Wer erkrankte, bevor er ins Asylverfahren kam, erhielt oft keine Unterstützung – außer von den Anlaufstellen für Menschen ohne Papiere.
Jetzt führen einige Bundesländer elektronische Gesundheitskarten auch für die ersten 15 Monate ein.
Das macht vieles leichter. Die gesetzlichen Regeln müssen besser werden. Aber egal wie gut sie sind: Es wird immer Gründe geben, warum die Bürokratie überfordert ist und jemand keine gültige Absicherung hat – und trotzdem eine akute Lungenentzündung, die behandelt werden muss. Anonymisierte Gesundheitskarten fänden wir übrigens auch für die Menschen ohne Papiere wünschenswert.
Sie bekommen ja schon fast überall in Deutschland medizinische Hilfe.
Auf überwiegend freiwilliger Basis, unentgeltlich, ja. Aber nicht überall und nicht alles, was sie brauchen. Da wird notdürftig kompensiert.
Woher kommen diese ehrenamtliche Helfer?
Erst halfen einzelne Ärztinnen und Ärzte anonym und kostenlos. Dann nahmen sich auch Verbände des Problems an. Von katholischer Seite etwa die „Malteser Migranten Medizin“. Ehrenamtliche Ärzte und Medizinstudierende haben die „Medibüros“ und „Medinetze“ gegründet. In fast allen großen Städten gibt es inzwischen eines von beidem. „Ärzte der Welt“ hat inzwischen mehrere Anlaufstellen gegründet. Diakonische Träger bieten Sprechstunden in Bremen und Hamburg. Manche Krankenhäuser stellen Geburtsplätze bereit. Niedergelassene Fachärzte sagen zum Beispiel: Jeden Mittwoch behandele ich zwei Patienten.
Und wer bezahlt die Medikamente?
Dafür gibt es in mehreren Kommunen Spenden-Fonds,teils sogar für Arbeitsstellen. Noch sind Ärzte in vielen Anlaufstellen auf die Medikamente angewiesen, die da sind, und können nicht immer verschreiben, was sie brauchen. Das alles sind Lösungen vor Ort, überall sind sie anders. Ein Flickenteppich – weil die Länder und zum Teil auch die Kommunen je nach Ländergesetzen und je nachdem, wer gerade regiert, das Problem unterschiedlich handhaben.
Ist es nun gut oder schlecht, dass diese Arbeit ehrenamtlich ist?
Es ist eine schlechte Notlösung. Ehrenamtliche Hilfe ist sehr wichtig und die einzige Hilfe, die viele Menschen heute haben und die sie dringend brauchen. Aber gleichzeitig macht sie ein Problem unsichtbar, das eigentlich politisch gelöst werden muss.
Vor zehn Jahren wurde die Bundesarbeitsgruppe (BAG) gegründet, um politische Lösungen voranzutreiben.
Wir bündeln die Fachexpertise der Initiativen, wir bieten ihnen ein Forum für den Austausch. Und seit die BAG vor zehn Jahren angefangen hat, auf die Papierlosen aufmerksam zu machen, hat sich da, wo das Problem sichtbar ist, nämlich vor allem auf der Ebene der Länder und Kommunen, insgesamt ja durchaus etwas getan. Aber nach wie vor passen die bundespolitischen Rahmenbedingungen nicht zur Wirklichkeit.
Inwiefern?
Das Aufenthaltsgesetz verpflichtet Sozialämter, die vom illegalen Aufenthalt eines Menschen erfahren, die Ausländerbehörde zu informieren. Faktisch können die Betroffenen deshalb unser Gesundheitssystem nicht nutzen, obwohl sie eigentlich Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben.
Im Prinzip würde der Staat für die Behandlungen aufkommen?
Das Sozialamt, ja. Papierlose haben den gleichen Anspruch auf Gesundheitsversorgung wie Asylsuchende. Man muss hier zwischen ambulanter und stationärer Behandlung unterscheiden: In eine Arztpraxis können Menschen ohne Papiere nur gehen, wenn sie vorher beim Sozialamt einen Krankenschein eingeholt haben. Dafür brauchen die Sozialämter umfangreiche Daten. Und da liegt das eigentliche Problem! Die Menschen wissen von der Meldepflicht der Sozialämter – und meiden von vornherein den Gang zu den Behörden, aus Angst vor Abschiebung. Ein Arztbesuch wird so erheblich erschwert, obwohl die ärztliche Behandlung an sich nicht verboten ist. Wir fordern daher, dass die gesetzliche Übermittlungspflicht abgeschafft wird.
Und was ist mit der ärztlichen Schweigepflicht?
Sie gilt, wenn Menschen ohne Papiere mit akuten Problemen direkt ins Krankenhaus kommen. Dann müssen die Ärzte die Daten auch nicht an die Ausländerbehörde weitergeben. Aber erstens funktioniert das nicht überall. Und zweitens heißt das nicht, dass die Krankenhäuser die Behandlung auch bezahlt bekommen.
Die Krankenhäuser bleiben auf den Kosten sitzen?
In den allermeisten Fällen. Sie müssen ja nachweisen, das ist ein Notfall. Und sie müssen die Bedürftigkeit ihrer Patientinnen und Patienten nachweisen. Kontoauszüge, Mietverträge und anderes sind in dieser Lebenslage aber oft nicht aufzutreiben.
Wenn der Staat darauf verzichtet, erfährt er aber auch nicht mehr, wer sich im Land aufhält.
Natürlich hat der Staat ein legitimes Interesse daranzu wissen, wer hier lebt. Aber dem steht das Grundrecht auf Gesundheit entgegen, und zwar unabhängig vom Aufenthaltsstatus.
Nach den vielen Terroranschlägen ist das Interesse des Staates daran noch einmal gestiegen.
Diese Argumentation folgt der Logik, von den Papierlosen gehe eine erhöhte Sicherheitsgefahr aus. Aber keine bisher gemachte Erfahrung spricht dafür. Eine verfehlte Sicherheitsdebatte darf naheliegende, praktische Lösungen nicht erschweren. Richtig ist: Wir wissen wenig über die Papierlosen. Bessere Behandlungsmöglichkeiten böten aber die Chance, mit ihnen in Kontakt zu kommen und mehr über diese Menschen zu erfahren.
Und umgekehrt sollten auch die Papierlosen die Chance bekommen, dass ihr Aufenthaltsstatus überprüft wird.
Ohne rechtmäßigen Aufenthaltsstatus hier zu leben, ist wirklich kein wünschenswerter Zustand! Wir müssen Wege finden, den Aufenthalt zu legalisieren. Und viele Anlaufstellen bemühen sich auch, nicht nur medizinisch zu behandeln, sondern auch rechtlich zu beraten. Etwa bei den erwähnten Haushaltshilfen, die hier wirtschaftlich ausgebeutet wurden. Wir nennen diese Prüfung „Clearing“. Sie ist aber nur ethisch vertretbar, wenn sie im geschützten Rahmen stattfindet und es für jede Person, die kommt, eine medizinische Behandlung gibt. Entscheidend ist: Das humanitäre Problem ist schon längst da. Und überspitzt gesagt: Leute sterben nur deswegen nicht im Park, weil sie diese Anlaufstellen haben.
Sie meinen, jemand würde eher sterben, als sich den Behörden zu melden?
Leider hat es da schon Todesfälle gegeben. Das ist ja einer der Gründe, weshalb es diese Anlaufstellen überhaupt gibt. Ärztinnen und Ärzte haben festgestellt: Viele Personen kommen zu spät zum Arzt oder gar nicht, weil sie Sorge vor Ärger mit den Behörden haben. Und nun müssen die Ärzte fortgeschrittene Lungenentzündungen, Infektionskrankheiten und Krebserkrankungen behandeln, die nicht so schlimm hätten werden müssen.
Wie weit gehen Menschen, wenn sie unbedingt in Deutschland bleiben wollen?
Es hängt davon ab, was jemand bei einer Abschiebung befürchten muss. Sich melden, um behandelt zu werden, mit der Konsequenz, dass man abgeschoben wird, und da erwartet mich Lebensbedrohliches, auch das kann ja fatal sein. Die Geschichten sind so vielfältig.
Auch viele Deutsche und manche EU- Bürger kommen in die Anlaufstellen, dieeigentlich für die Menschen ohne Papiere eingerichtet wurden.
Ja, wir gehen zur Zeit von etwa 80 000 Deutschen ohne Krankenversicherung aus – trotz Versicherungspflicht. Aber auch Deutsche mit Beitragsschulden kommen in die Anlaufstellen. Vor allem aber wächst die Zahl der EU-Bürgerinnen und -Bürger, die zwar legal hier sind, aber keinen Versicherungsschutz nachweisen können.
Was für Hilfe bekämen sie denn ohne die Anlaufstellen, wenn sie krank werden?
Unsere deutschen Klienten haben meistens Beitragsschulden. Ihre Versicherungen erstatten nur noch Notfallbehandlungen. EU-Bürger haben es noch schlechter. Die Krankenkassen nehmen sie oft nicht auf. Zudem hat die Bundesregierung in jüngster Zeit die Gesetze so verschärft, dass EU-Bürger ohne nachweisbaren Versicherungsschutz von Leistungen der Sozialbehörden ausgeschlossen sind, ein untragbarer Zustand aus medizinischer Sicht. Ihnen will man so die Ausreise nahelegen.
In Hannover und Göttingen gibt es nun Anlaufstellen, die Papierlosen anonyme Krankenscheine ausstellen – das ist ein Modellprojekt des Landes Niedersachsen.
Ja, das haben die Medinetze in Hannover und in Göttingen nach langjähriger politischer Arbeit erreicht. Einerseits der bislang am weitesten reichende Ansatz, den ein Bundesland derzeit anbietet: Man gibt einer Person ohne Papiere einen Krankenschein, und damit geht sie in das reguläre Gesundheitssystem. Die Leistungen sind eingeschränkt. Behandelt werden nur akute Erkrankungen und Schmerzen. Aber immerhin ist es vorbildlich auch für andere Bundesländer: Berlin hat es im Koalitionsvertrag. Auch Thüringen erwägt, das Modell zu übernehmen.
Und andererseits?
In Hannover und Göttingen werden wiederum nur Papierlose behandelt. Dort darf man die anderen – die EU-Bürger und die nicht versicherten Deutschen – nicht aufnehmen. Und auch das Modellprojekt in Hannover und Göttingen muss mit seinem begrenzten Fonds Prioritäten setzen und prüfen: Was können wir behandeln, was nicht? Behandeln wir jetzt auch HIV? Behandeln wir die Hepatitis mit? Darüber entscheidet ein Ethikbeirat. Sie müssen auch Leute wegschicken, denen sie nicht helfen können. Diese Erfahrung, dass man nicht immer einlöst, was man doch gerne erreichen möchte, das belastet die Mitarbeitenden am meisten: dass sie ihren Wunsch, alles zu tun, was die Patienten an Hilfe brauchen, wieder relativieren müssen.
Wenn sich herumspricht, dass auch Papierlose in Deutschland behandelt werden, kommen dann nicht noch mehr Flüchtlinge zu uns?
Also: Erstens ist das kein Argument dagegen, dass kranke Menschen eine gesundheitliche Versorgung brauchen, egal woher sie kommen. Zweitens zeigen Untersuchungen zu Migrationsbewegungen: Die bessere Gesundheitsversorgung wirkt eben nicht wie ein Magnet. Und drittens sind Papierlose längst nicht immer Geflüchtete. Menschen ohne Papiere leben oft schon seit Jahrzehnten bei unsaus den unterschiedlichsten Gründen. Außerdem ist der Zugang zur Gesundheitsversorgung in Deutschland ohnehin restriktiver als anderswo in Europa. In Frankreich und Spanien bekommt man viel einfacher eine ärztliche Behandlung. Trotzdem gehen die Leute nach Deutschland. Wenn wir also innereuropäisch angleichen, entsteht uns kein Nachteil.
Allenfalls höhere Kosten.
Nein. Es ist auch volkswirtschaftlich nicht sinnvoll, kranke Menschen fallenzulassen, nur weil sie keine Papiere haben. Höhere Kosten entstehen, wenn Kranke zu spät behandelt werden, egal ob Deutsche oder Migrantinnen und Migranten. Es geht uns im Moment aber nur um das Wichtigste: Nach dem hippokratischen Eid sollen Ärztinnen und Ärzte jeden Menschen so behandeln, wie es medizinisch geboten ist – ungeachtet seiner Herkunft. Für dieses Menschenrecht auf Gesundheit treten wir ein.
