chrismon: Russland, Saudi-Arabien, Irak, Iran: Warum sind Staaten, die von ihren Energieexporten leben, so oft autoritär regiert?

Michael Blume: Wenn Länder sehr viele Rohstoffe haben, etwa Erdöl, Erdgas, Gold oder Diamanten, führt dies regelmäßig dazu, dass eine kleine Elite sehr reich wird, während die allermeisten Menschen verarmen. Es entwickeln sich autoritäre Rentierstaaten: Die Regierungen werden nicht durch Steuern finanziert, sondern durch Einkünfte von außen, sogenannte Renten. Damit sind die Eliten nicht auf die Zustimmung der steuerzahlenden Bevölkerung angewiesen und koppeln sich vom demokratischen Prozess ab. In der Politik-, Wirtschafts- und Religionswissenschaft sprechen wir sogar zunehmend vom Ressourcenfluch.

Die USA und Norwegen haben ihren Wohlstand auch auf die Förderung von Erdöl gegründet. Sind diese Länder Gegenbeispiele?

Norwegen hat auf die Erkenntnisse der Rentierstaatstheorie reagiert, vor allem durch die Gründung eines Fonds, auf den die Regierungen keinen direkten Zugriff haben. In den USA wurde gegen die Macht von Standard Oil von John Rockefeller die erste Anti-Monopolgesetzgebung geschaffen und die Firma zerschlagen. Aus einem Bündnis der Standard Oil California mit dem damals noch recht armen Hause Saud ging die bis heute größte Erdölfördergesellschaft der Welt hervor, Saudi Aramco. Als weiteres Beispiel möchte ich die sogenannte "Holländische Krankheit" anführen, die die Niederlande nach der Förderung von Erdgas mit einer Aufwertung des Guldens und steigender Arbeitslosigkeit befiel. Daher entwickelte sich der Begriff "Ressourcenfluch", der sich im Deutschen besser liest als "Rentierstaat". Der klingt ja leider bei uns wie ein Huftier.

privat

Michael Blume

Dr. Michael Blume, 1976 in Filderstadt geboren, ist Politik- und Religionswissenschaftler und Beauftragter der Landesregierung Baden-Württemberg gegen Antisemitismus. 2015/16 organisierte er das Sonderkontingent, mit dem 1100 vor allem jesidische Frauen und Kinder aus dem Nordirak evakuiert wurden, darunter die spätere Friedensnobelpreisträgerin Nadia Murad. Blume ist evangelisch und dreifacher Vater. Die Geschichte des Sonderkontingents und der christlich-islamischen Familie Blume verschriftete Andreas Malessa in "Eine Blume für Zehra" im bene!-Verlag. Den Ressourcenfluch und seine Folgen beschrieb Blume 2015 in "Öl- und Glaubenskriege. Wie das schwarze Gold Politik, Wirtschaft und Religionen vergiftet" (sciebooks Verlag). Sein jüngstes Buch "Rückzug oder Kreuzzug?: Die Krise des Christentums und die Gefahr des Fundamentalismus" ist 2021 im Patmos-Verlag erschienen.

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Daniel Friesen

Daniel Friesen, Jahrgang 1998, studiert an der Freien Universität Berlin Publizistik- und Kommunikationswissenschaft sowie Politikwissenschaft. Parallel lernt er Russisch. Vom 24. Februar bis zum 15. April 2022 hospitiert er in der chrismon-Redaktion.

Russland führt Krieg, Saudi-Arabien führt Krieg im Jemen, Irak und Iran haben sich lange bekriegt. Geht von autoritären Rentierstaaten eine höhere Kriegsgefahr aus?

Ja, das ist definitiv der Fall. Rentierstaaten konkurrieren um die Erdölquellen – man denke nur an den Angriff Saddam Husseins erst auf den Iran und später auf Kuwait, seine Chemiewaffen-Angriffe gegen die Kurden und Massenmorde an Schiiten. Und kein vernünftiger Mensch wird glauben, dass die Alliierten dann wiederum in den Irak einmarschierten, weil Kuwait so eine vorbildliche Demokratie gewesen wäre. Für die Kurden im Irak war der Verlust der ölreichen Region Kirkuk an den irakischen Zentralstaat 2017 daher sehr bitter. Denn viele sagten mir, dass sich der Westen kaum für Verbündete interessiert, bei denen kein Erdöl oder Erdgas abgegriffen werden kann. Gerade auch als Religionswissenschaftler mit sehr positiven Bezügen zum Islam sage ich: Ohne das Wissen um Ressourcenfluch und Rentierstaatlichkeit kann man Politik in der islamischen Welt, aber eben auch in Ländern wie Russland, Venezuela und Angola nicht verstehen.

Die deutsche Russlandpolitik verfolgte lange das Ziel, die eigenen ökonomischen Interessen so eng mit denen Russlands zu verknüpfen, dass keine Seite mehr ein Interesse daran hat, Kriege zu führen. Ist diese Strategie gescheitert?

Ja. Diese Politik hatte wie meine politische Heimat, der Liberalismus, ein positives Menschenbild zur Grundlage. Man ging von einem rationalen Menschen aus, der seinen eigenen Nutzen maximiert und deshalb nicht gegen seine eigenen Interessen handelt. Gegenwärtig beobachten wir, wie dieses Menschenbild scheitert. Menschen verlieren sich in Verschwörungsmythen, verweigern mit irrationalen Begründungen Impfungen oder fallen wie Putin auf ihre eigene Propaganda herein. Offenbar ging der einstige KGB-Offizier davon aus, dass er in der Ukraine als Befreier empfangen und nicht auf derartigen Widerstand treffen würde. In gewisser Weise wird die Bedeutung der Wirtschaft noch immer überschätzt. Es ist nicht möglich, durch Wirtschaft alleine einen Wandel in den Auffassungen autoritärer Menschen zu erreichen. Als Antisemitismusbeauftragter sehe ich es immerhin positiv, dass die jüngsten Ereignisse den Mythos widerlegen, die Finanzeliten seien allmächtig. Ein verbreiteter Verschwörungsmythos besagt, dass angeblich jüdische Finanzeliten die Politik bestimmten. Putins Krieg und die darauffolgenden Sanktionen verstoßen jedoch ganz eindeutig gegen die Interessen von russischen Oligarchen. Und auch Roman Abramowitsch verliert seinen Fußballverein "FC Chelsea".

Wandel durch Handel funktioniert nicht

Noch nach dem Einmarsch der Sowjets in Afghanistan 1979 schloss Helmut Schmidt neue Öl- und Gasverträge mit der Sowjetunion. Er argumentierte, dass der Westen nur dann eine Chance habe, beim Thema Menschenrechte in Moskau Gehör zu finden, wenn er wirtschaftlich mit der Sowjetunion verflochten ist.

Heute geht die Wissenschaft davon aus, dass die Sowjetunion zwanzig Jahre früher zusammengebrochen wäre, wäre sie nicht vom Westen durch Erdöl- und Erdgasimporte unterstützt worden. In dieser Zeit haben wir unseren Wohlstand darauf aufgebaut, dass wir ein diktatorisches Regime unterstützt haben. Auch der Handel mit Saudi-Arabien hat nicht zu einer Demokratisierung des Landes geführt. Dort wurden dieses Jahr schon mehr Menschen hingerichtet als in den vergangenen beiden Jahren. Kronprinz Mohammed bin Salman versucht, internationale Straffreiheit für den Mord am kritischen Journalisten Jamal Khashoggi zu erzwingen, indem er dem Westen droht, weniger Öl zu exportieren. Wer noch immer über den Handel mit fossilen Rohstoffen Gesellschaften positiv beeinflussen will, der will nicht aus der Geschichte lernen. Dies betrifft, noch einmal, nicht nur islamisch geprägte Länder wie Saudi-Arabien, sondern auch christliche oder sozialistische Länder wie Venezuela oder Angola. Das Problem ist nicht eine bestimmte Religion, sondern der Ressourcenfluch. Wir kommen nur mit den Partnern weiter, die auch selbst daraus entkommen wollen.

Nach dem Zerfall der Sowjetunion erfüllten sich die Hoffnungen nicht, dass sich Russland demokratisiert. Teile der alten Sowjetelite machten sich den Staat zur Beute, während weite Teile der Bevölkerung noch weiter verarmten. Ist Demokratie in Rohstoff-Autokratien besonders schwierig durchzusetzen?

Die Herrschenden haben die Möglichkeit, enorme Reichtümer anzuhäufen. Um begründen zu können, warum sie weder die Reichtümer noch die Macht teilen, greifen sie auf Verschwörungsmythen zurück, die sich gegen die Demokratie richten. Sie argumentieren, liberale Demokratien funktionierten nicht, seien verweichlicht, "verschwult" oder jüdisch unterwandert. Jedes Land unter dem Ressourcenfluch wird immer wieder zu Autoritarismus, Antiliberalismus, Homophobie und Antisemitismus neigen. Saudi-Arabien ist das einzige Land der Erde, das sich noch nach einer Familie benennt. Um begründen zu können, warum es dort keine freien Wahlen geben darf, muss die Demokratie religiös abgewertet werden. Al-Qaida war insofern ein Produkt Saudi-Arabiens wie auch unserer eigenen Gier nach Öl.

Wir stecken stark in unseren Blasen

Google-Gründer Sergey Brin wurde in Moskau geboren, hat sein Unternehmen aber nicht in Russland gegründet, sondern in den USA. Wäre es nicht im ureigenen Interesse der russischen Elite, das Land zu reformieren und für solche Leute attraktiv zu machen?

In meinen eigenen Tätigkeitsfeldern, Politik und Wissenschaft, erlebe ich, wie stark wir in unserer eigenen Blase stecken und uns von der Lebensrealität vieler Menschen abzukoppeln drohen. Meine Frau und ich wirken dem bewusst entgegen, indem ich beispielsweise die Familieneinkäufe übernehme. So sehe ich immer wieder, wie viel Butter oder Obst gerade kosten. Ich fand es auch einfach dumm, über eine selbst einkaufende Bundeskanzlerin zu lachen. Denn wo Politikerinnen und Politiker in ihrer Blase nur noch Menschen ertragen, die ihnen alles abnehmen und nach dem Mund reden, ist Alarmstufe Rot, dann verlieren sie jeden Zugang zur Realität. Dies ist bei Putin offenbar der Fall. Auch Menschen in der Wirtschaft, im Sport oder in der Kunst können sich so von der Lebenswirklichkeit abkoppeln. Die einzigen Ausnahmen sind natürlich die Kirchen und der Journalismus. (lacht)

Norwegen hat es ja aber trotz des Ressourcenreichtums geschafft, eine Demokratie zu werden. Was ist dort anders gelaufen?

Norwegen, die Niederlande und die USA waren bereits Demokratien und konnten also den Verwerfungen durch den Ressourcenfluch entgegenwirken. Genau dafür sind meines Erachtens Wissenschaft und Medien da: vor Gefahren zu warnen und Alternativen aufzuzeigen, zum Beispiel den norwegischen Fonds anzuschauen. Schon in meiner Studienzeit in Tübingen galt aber auch die Rentierstaatstheorie als "ausgeforscht". Ich frage mich manchmal, wie viel Gewalt wir hätten verhindern können, wenn es uns gelungen wäre, dieses Wissen besser aus den Elfenbeintürmen in Politik und vor allem Öffentlichkeit zu bringen. Bücherschreiben, Bloggen und Podcasten hat ja offensichtlich nicht gereicht. Ich sehe daher mit Hoffnung, dass sich die Wissenschaftskommunikation in Deutschland zunehmend professionalisiert und digitalisiert.

Autoritäre Systeme bieten Menschen keine Entwicklung

Was können wir im Westen zur Demokratisierung von Rohstoff-Autokratien beitragen? Zum Beispiel, indem wir den dortigen Mittelstand und die Zivilgesellschaft stärken?

Dafür ist es vielerorts zu spät. Wir sind mitten in der Klimakrise, aus vielen Ländern der Erde wandern Menschen ab. Russland schrumpft massiv: Die Geburtenrate sinkt, die jüngere Generation wandert aus. In China bricht der Immobilienmarkt zusammen, weil kaum noch junge Leute nachkommen. In großen Teilen des eurasischen Gürtels wird man in zwanzig bis dreißig Jahren nicht mehr leben können. Afghanistan kann ohne ausländische Lebensmittellieferungen nicht mehr überleben. Die liberale Idee, man könne Gesellschaften langsam in Richtung demokratischer Nationalstaat reformieren, steht massiv infrage. Wir werden in Zukunft Regionen haben, in die in großer Zahl Menschen fliehen werden, und andere Regionen, die sich entvölkern werden. Dieser Prozess hat bereits begonnen und vollzieht sich quer durch Nationalstaaten. Im Irak sind die kurdischen Gebiete noch vergleichsweise stabil, dort ziehen die Menschen hin. In den Wüstengebieten rund um Bagdad sind die Temperaturen unerträglich. Nur demokratische Bedingungen werden in den noch bewohnbaren Regionen ein Zusammenleben in Vielfalt ermöglichen, ich spreche bewusst von "Archen". Ein autoritärer Staat kann Menschen dagegen schlecht aufnehmen und integrieren.

Aber Vielfalt führt doch nicht zwangsläufig zu Demokratie. In Syrien hat das Assad-Regime Konflikte zwischen ethnischen und religiösen Gruppen mit eiserner Hand verhindert.

Und Wladimir Putin hatte ein ganz ähnliches politisches Angebot. Er versprach, die verschiedenen Völker und Religionen, etwa die Tschetschenen, zwangsweise zu integrieren und so Sicherheit herzustellen. Autoritäre Systeme können eine Zeit lang Frieden erzwingen, aber sie können den Menschen nicht die Entwicklung bieten, die sie dringend bräuchten. Syrien etwa hatte eine jahrelange Dürre. Die Menschen zogen vom Land in die Städte, wo sie aber keine Arbeit fanden. Die Verzweiflung genau dieser Menschen führte dann zu Aufständen gegen Assad. Im gesamten arabischen Raum konnten die Menschen ihre Nahrungsmittel nicht mehr bezahlen und machten ihrem Unmut Luft. So entstand der Arabische Frühling. Leider müssen häufig diejenigen zuerst aus Autokratien fliehen, die eigentlich eine Demokratisierung vorangetrieben hätten. Die Türkei etwa haben in den vergangenen Jahren vor allem Gebildete verlassen, von Hochschullehrerinnen und kritischen Journalisten bis zu NATO-Offizieren, was die Krise des Landes wiederum verschärft hat.

Wir können uns keine jahrzehntelange Systemauseinandersetzung leisten

Gehen Sie davon aus, dass kriselnde Autokratien sich zunächst weiter radikalisieren und schließlich in sich zusammenbrechen?

Ganz genau. Uns stehen noch einige sehr harte Jahre bevor, aber langfristig werden, so hoffe ich, die Regionen, die überhaupt noch bewohnbar sind, Demokratien bleiben oder sich zu Demokratien entwickeln. Angesichts der wachsenden Bedrohung durch den Klimawandel und seine Folgen können wir uns gar keine jahrzehntelange Systemauseinandersetzung mehr leisten. Sehen Sie sich nur die Folgen des Ukraine-Kriegs an. Die Ukraine gilt als Kornkammer der Welt. Wir erleben jetzt schon weltweit Nahrungsengpässe und steigende Lebensmittelpreise. Selbst China ist bereits betroffen. Hier müssen auch wir umdenken. Es ist ein Wahnsinn, dass wir in Deutschland weiterhin 60 Prozent des Getreides als Futtermittel in der Massentierhaltung verwenden, während wir auf Zeiten zugehen, in denen es nicht mehr für alle Menschen der Welt ausreichend Getreide geben wird.

Wie können wir den Entwicklungsländern bei der Bewältigung der Getreide-Krise helfen, ohne sie in neue Abhängigkeiten von westlichen Zahlungsflüssen zu treiben?

Solange wir selber fossile Rohstoffe verfeuern, finanzieren wir die autoritären Strukturen. Ein bisschen Entwicklungshilfe ändert daran nichts. Wir müssen unsere Energie so schnell wie möglich dezentral selber erzeugen, die Massentierhaltung zurückfahren und auf unseren Äckern auch erneuerbare Energien etwa durch Agrophotovoltaik produzieren. Wir sollten unsere eigene Landwirtschaft besser bezahlen, statt autoritäre Staaten reich zu machen. Das Gegenmodell zum Rentierstaat ist die dezentral organisierte und global vernetzte Energiedemokratie.

Gegner von Waffenlieferungen argumentieren, jede Waffe für die Ukraine verlängere einen Krieg, den die Ukraine auf lange Sicht ohnehin nicht gewinnen könne.

Das sehe ich völlig anders, auch als ehemaliger Wehrdienstleistender in unserer Parlamentsarmee! Putin ist ja überhaupt nicht dabei, diesen Krieg zu gewinnen. Er lässt inzwischen schon syrische Söldner anheuern. Mangels junger Russen entstammt ein großer Teil seiner Truppen muslimischen Regionen wie Dagestan. Soldaten, die für einen schlechten Sold gegen die einheimische Bevölkerung kämpfen, während ihre Oberen in prächtigen Palästen thronen oder sich Sorgen um ihre Jachten machen, sind in der Regel unmotiviert. Deshalb sind Rentierstaaten sehr schlecht darin, Kriege zu führen. Die Ukrainer kämpfen dagegen aus eigener Überzeugung für ihre Heimat und Freiheit. Viele Russinnen und Russen, die Putin bislang unterstützt haben, wollen keinen Krieg. Wir dürfen nicht davon ausgehen, dass die Menschen dumm sind. Deshalb wage ich die Prognose, dass die russische Armee zerfällt und Putin nächstes Jahr nicht mehr Präsident sein wird.