Berlin (epd). Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch das Bundeswehrmandat auf den Weg. Die Aufgaben der Soldatinnen und Soldaten sind es, Stabspersonal zu stellen sowie den Seefernaufklärer P-3C Orion mit Besatzung. Das Mandat soll zunächst bis zum 30. April 2021 gelten, vorausgesetzt der Bundestag stimmt zu.

Die nach einer griechischen Friedensgöttin benannte Mission ist Nachfolgerin von Operation "Sophia" und soll mit Schiffen Fluggerät und Satelliten das Waffenembargo gegen Libyen überwachen. Sie ist aber nicht auf die Rettung von Flüchtlingen ausgerichtet.

Menschenschmuggler und Schlepper

"Sophia" war 2015 eingesetzt worden, um Menschenschmugglern und Schleppern das Handwerk zu legen, die Migranten und Flüchtlinge nach Europa schleusen. Die "Sophia"-Schiffe bargen zugleich Tausende Menschen aus dem Meer und brachten sie in die EU. Kritiker sahen sie deshalb als "Pull-Faktor". Vor diesem Hintergrund wurden die Schiffe vor einem Jahr abgezogen, Fluggerät war weiter im Einsatz.

"Irini" soll sich laut einer Einigung der EU-Außenminister vom Februar nun auf das von den Vereinten Nationen verhängte Waffenembargo gegen das nordafrikanische Bürgerkriegsland konzentrieren. Die Schiffe sollen im östlichen Mittelmeer patrouillieren, während die Hauptrouten der Migranten und Flüchtlinge weiter westlich verlaufen.