Die Berliner Innenverwaltung hat Angaben zur Zahl der Afghanen korrigiert, die aus der Hauptstadt abgeschoben wurden. Bis Ende Mai wurden in diesem Jahr laut der Behörde 28 Afghanen aus Berlin in andere Staaten abgeschoben.
08.08.2018

Dabei handele es sich in der Regel nach der Dublin-Verordnung um andere EU-Länder, in denen die Flüchtlinge bereits zuvor einen Asylantrag gestellt hatten, sagte ein Behördensprecher am Mittwoch in Berlin. Ursprünglich hatte die Innenverwaltung angegeben, dass bis Ende Mai 28 Menschen aus der Hauptstadt direkt nach Afghanistan abgeschoben worden seien.

Nach Afghanistan selbst wurde in diesem Jahr bislang nur eine Person in einem Sammelflug abgeschoben, wie die Behörde nun mitteilte. Der Mann war Teil der umstrittenen Rückführung von 69 Afghanen nach Kabul am 4. Juli.

Gefährder, Straftäter und "Identitätstäuscher"

Laut Berliner Innenverwaltung gibt es in der Hauptstadt keinen generellen Abschiebestopp für das Land am Hindukusch. Abgeschoben würden aber nur Gefährder, Straftäter und sogenannte Identitätstäuscher. "Die unbescholtene afghanische Familie, deren Asylantrag zwar abgelehnt wurde, schiebt Berlin nicht ab", hieß es. Insgesamt waren bis Ende Mai 546 Afghanen in der Hauptstadt ausreisepflichtig.

Mit dieser Praxis ist Berlin nicht allein. Sieben Bundesländer beschränken Abschiebungen auf Gefährder und Straftäter, wie eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes ergeben hatte. Andere Bundesländer geben an, diese Gruppen würden "vorrangig" abgeschoben. Sachsen erklärte, es würden keine Frauen und Familien abgeschoben. Ohne Einschränkungen schiebt derzeit nur Bayern Afghanen ab. Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein prüfen derzeit, wie sie mit der neuen Leitlinie für Abschiebungen umgehen wollen.

Nach einer Verschlechterung der Sicherheitslage und einem Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul wurden Abschiebungen nach Afghanistan im Sommer 2017 auf Gefährder, Straftäter und Identitätstäuscher beschränkt. Anfang Juni hob die Bundesregierung die Einschränkungen für Abschiebungen aber wieder auf.

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