Rettungsschiff "Lifeline" auf dem Mittelmeer
epd-bild/Hermiine Poschmann/Mission Lifeline
Mit Blick auf das Anlanden von auf dem Mittelmeer geretteten Flüchtlingen und Migranten in Europa und Afrika hält die EU-Kommission derzeit zwei Konzepte für möglich und ein drittes für ausgeschlossen.
25.06.2018

Die drei Optionen seien beim informellen Gipfel von Kommissionschef Jean-Claude Juncker mit 16 Staats- und Regierungschefs am Sonntag in Brüssel angesprochen worden und zwei sollten nun weiter geprüft werden, erklärte eine Sprecherin der Behörde am Montag in Brüssel.

Bei der ersten Option handelt es sich um die Kooperation mit Küstenstaaten vor allem in Nordafrika. Dadurch sollten wirksame Such- und Rettungsaktionen sichergestellt werden. Wenn die Menschen in Nordafrika an Land gebracht würden, könnte das UN-Flüchtlingshilfswerk Schutzbedürftigen in ein Neuansiedlungsprogramm helfen. Bei der Neuansiedlung ("resettlement") werden Menschen sicher und legal in wiederum andere Länder gebracht. Die EU-Sprecherin verwies auf die bereits laufende Neuansiedlung, mit der Schutzbedürftige aus Afrika und dem Nahen Osten in die EU geholt werden. Anderen der angelandeten Menschen, die keinen Schutzanspruch haben, könnte die Internationale Organisation für Migration bei der Rückkehr und Reintegration in ihre Heimat beistehen, erläuterte die EU-Sprecherin das Konzept weiter.

Schiffe auf dem Mittelmeer mit Geretteten an Bord

Die zweite gangbare Option sind laut Kommission regionale Abmachungen zwischen verschiedenen EU-Mitgliedstaaten, um "mehr Vorhersehbarkeit" bei der Ankunft von Geretteten zu schaffen. Auch hier solle bei der Anlandung dann schnell die Schutzbedürftigkeit der Menschen geprüft werden. Diese Option wird vor dem Hintergrund besprochen, dass verschiedene Schiffe auf dem Mittelmeer mit Geretteten an Bord derzeit oder vor kurzem zunächst keine Erlaubnis für eine Einfahrt in einen Hafen erhalten haben.

Ausgeschlossen wurde laut EU-Sprecherin auf dem Treffen die dritte Option. Diese habe darin bestanden, in Ländern außerhalb der EU Zentren aufzubauen und bereits in die EU gelangte Menschen dann in diese Zentren zu bringen. Diese Option sei am Sonntag "definitiv zurückgewiesen" worden, da sie nicht im Einklang mit EU-Recht und internationalem Recht stehe.

An dem informellen Gipfel am Sonntag hatten unter anderen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Österreich und Italien teilgenommen, nicht aber die von Polen und Ungarn. Das Treffen sollte den regulären EU-Gipfel aller 28 Mitgliedsländer am Donnerstag und Freitag vorbereiten, bei dem Asyl und Migration ebenfalls auf der Agenda stehen.

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