Frankfurt a.M. (epd). Er rechne mit einer Steigerung um einen Euro, sagte der KEF-Vorsitzende Heinz Fischer-Heidlberger dem Evangelischen Pressedienst (epd). Genaue Zahlen könne er aber erst nennen, wenn diese auf dem Tisch lägen und das sei erst 2020 der Fall.

ARD, ZDF und das Deutschlandradio haben der KEF am vergangenen Freitag ihre Finanzplanung bis 2020 vorgelegt. In dem sogenannten Zwischenbericht, den die Kommission im kommenden Jahr vorlegen wird, wird es allerdings noch keine Empfehlung zu einer Gebührenanpassung geben.

Anerkennung der Sparbemühungen

Da die Kosten der Anstalten steigen, werde sich der Beitrag ab 2021 nicht stabil halten lassen, sagte Fischer-Heidlberger dem MDR. Deswegen werde es möglicherweise eine Beitragserhöhung in einer "ungewohnten Größenordnung" geben müssen. Der KEF-Vorsitzende würdigte zugleich die Sparbemühungen der öffentlich-rechtlichen Sender. Es sei notwendig, Strukturen zu verändern, um neue Aufgaben bewältigen zu können.

Der Rundfunkbeitrag, mit dem ARD, ZDF und das Deutschlandradio finanziert werden, ist seit 2009 nicht erhöht worden. Im März 2015 wurde er sogar von monatlich 17,98 Euro auf 17,50 Euro gesenkt. Die öffentlich-rechtlichen Sender melden ihren Finanzbedarf bei der KEF an. Das Gremium prüft den Bedarf und macht einen Vorschlag für die künftige Beitragshöhe. Die endgültige Entscheidung liegt bei den Ländern.

Die Ministerpräsidenten haben 2016 eine Arbeitsgruppe zum Thema "Auftrag und Strukturoptimierung der Rundfunkanstalten" eingesetzt. Ziel ist, den Rundfunkbeitrag stabil zu halten. ARD, ZDF und Deutschlandradio sind durch die Staatskanzleien aufgefordert, bis September ein abgestimmtes Papier vorzulegen, in dem sie Einsparmöglichkeiten aufzeigen und beziffern sollen.